Vereinzelt Zustellung von Briefwahlunterlagen in Oelde unterblieben

Insgesamt 13 Wahlberechtigte aus den Straßen Wibbeltstr., Von-Nagel-Str., Meienbrockstr., Hohe Straße und Schilgeskamp haben sich in den vergangenen Tagen beim Wahlamt der Stadt Oelde gemeldet, weil sie Briefwahlunterlagen zwar beantragt, diese aber nicht erhalten haben.

Das Wahlamt der Stadt Oelde bittet daher Bürgerinnen und Bürger, die Briefwahlunterlagen beantragt haben – insbesondere in der betroffenen Wohngegend - zu kontrollieren, ob diese bei ihnen angekommen sind. Anderenfalls sollen sie sich schnellstmöglich beim Wahlamt im Rathaus melden, um Ersatzunterlagen zu erhalten.

„Die Betroffenen müssen in diesen Fällen eine eidesstattliche Versicherung abgeben. Dann wird der ausgestellte Wahlschein für ungültig erklärt und die Wahlberechtigten erhalten neue Unterlagen“,  erläutert Fachbereichsleiter Jakob Schmid.

Aufgrund der Kürze der Zeit bis zum Wahltag kann das nur noch persönlich im Rathaus geschehen. Möglich ist das bis Samstag, 22. Februar 2025, 12 Uhr. Telefonisch ist das Wahlamt unter den Rufnummern 02522/ 72-124 und -125 zu erreichen.

Warum die Unterlagen nicht zugestellt wurden, wird aktuell geprüft. Das Wahlamt hat die Deutsche Post um Stellungnahme gebeten, denn die Unterlagen sind mit den ersten 5.400 Wahlbriefen in den Versand gegeben worden. Alle betroffenen Wahlberechtigten hatten die Unterlagen vor Samstag, dem 8. Februar 2025, beantragt. An diesem Tag hatte das Wahlamt die Stimmzettel erhalten und alle bis dahin eingegangenen Anträge bearbeitet. Am Montag, 10.02. wurden dann insgesamt ca. 5.400 Wahlbriefe zur Post gegeben.

Im Augenblick ist für das Wahlamt schwer abzuschätzen, ob noch weitere Briefwähler betroffen sind. In den genannten Straßenzügen könnten noch ca. 30 bis 40 Briefe potentiell betroffen sein.

Bei Wahlbriefen, die nach dem 8. Februar 2025 beantragt wurden, gibt es keine derartigen Rückmeldungen – diese Briefe scheinen alle zugestellt worden zu sein.

Wahlberechtigte, die ihre Unterlagen erhalten haben, sollten diese spätestens am Donnerstag, 20. Februar 2025, zur Post gegeben haben, damit sie noch sicher rechtzeitig ankommen. Es ist auch möglich, Wahlbriefe direkt in den Briefkasten des Rathauses einzuwerfen. Dieses ist noch bis zum Wahltag, Sonntag, 23. Februar 2025, 18 Uhr, möglich.

Die Möglichkeit, im Rathaus die Briefwahl vor Ort zu beantragen und direkt zu vollziehen besteht noch bis Freitag, 15.00 Uhr.

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Text: © Stadt Oelde