In Oelde wird aktuell die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer geprüft. Eine Bürgerin hat den Antrag gestellt, eine Steuer auf Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck zu erheben, um den Einsatz von Mehrwegverpackungen zu fördern und Abfall zu reduzieren. Die Stadt würde sich dabei an dem Beispiel der Stadt Tübingen orientieren, die seit 2022 erfolgreich eine Verpackungssteuer implementiert hat. Diese Steuer hat die Nutzung von Mehrwegverpackungen gesteigert und zu einer Verringerung des Verpackungsmülls geführt.
Die Stadt Oelde muss nun eine rechtliche Prüfung vornehmen und den administrativen Aufwand sowie die ökologische Wirksamkeit bewerten, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird. Dabei werden auch die Auswirkungen auf lokale Gastronomiebetriebe und die mögliche Steuerhöhe berücksichtigt.
Der Vorschlag wird im Ausschuss für Umwelt, Energie, Mobilität und Verkehr am 11. Juni 2025 besprochen. Eine Entscheidung könnte im Juli 2025 folgen.
