Weniger Müll, mehr Mehrweg – so lautete das Ziel einer engagierten Bürgerin, die im Januar 2025 einen Antrag auf die Einführung einer Verpackungssteuer in Oelde stellte. Doch trotz positiver Vorbilder wie Tübingen entschied sich der Stadtrat am 7. Juli gegen die Umsetzung. Der Antrag wurde mit Verweis auf Kosten, rechtliche Unsicherheiten und fragliche Wirkung abgelehnt.
Was war geplant?
Die Idee: Für Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck sollte eine Steuer erhoben werden – ähnlich wie in Tübingen, wo seit 2022 50 Cent pro Einwegbecher und -schale fällig werden. Ziel: Weniger Müll im öffentlichen Raum, mehr Anreize für die Nutzung von Mehrwegalternativen.
Was sprach dagegen?
Im zuständigen Ausschuss wurde die Umsetzbarkeit kritisch bewertet. Hauptkritikpunkte: hoher Verwaltungsaufwand, unsichere Rechtslage in NRW und begrenzte ökologischen Effekte. Zwar hat das Bundesverfassungsgericht jüngst die Verpackungssteuer in Tübingen bestätigt, doch in Nordrhein-Westfalen fehlt bisher eine landesweite Regelung – und damit Rechtssicherheit.
Zudem zeigte ein Blick nach Tübingen: Zwar gab es einen deutlichen Anstieg von Mehrwegangeboten, doch die tatsächliche Müllreduktion im öffentlichen Raum konnte nicht eindeutig belegt werden. Auch organisatorisch sei die Einführung mit erheblichem Aufwand verbunden – in Tübingen waren dafür über Jahre zusätzliche Stellen notwendig.
Was bedeutet das für Oelde?
Der Antrag der Bürgerin wurde abgelehnt – vorerst. Die Stadtverwaltung prüft jedoch weiter, ob und wie sich ein solches Modell in Zukunft auch in Oelde umsetzen ließe. Klar ist: Die Problematik des Verpackungsmülls bleibt bestehen. Doch der Weg dahin muss sorgfältig abgewogen werden.
