Meldung der VOLT Fraktion:
Nach der Ratssitzung vom 11.05.2026 zieht die VOLT-Fraktion im Rat der Stadt Oelde eine kritische, zugleich aber ausdrücklich konstruktive Bilanz. Mehrere Anträge
der jungen Fraktion fanden keine Mehrheit – insbesondere die CDU lehnte nahezu sämtliche Vorschläge ab. Für VOLT sorgt das zunehmend für Unverständnis, denn bei vielen Initiativen handelte es sich bewusst nicht um unmittelbare Umsetzungsbeschlüsse, sondern um Prüfaufträge, die zunächst Chancen, Risiken und konkrete Möglichkeiten einer Idee untersuchen sollten.
Im Mittelpunkt standen u.a. Vorschläge zur Prüfung der Einrichtung einer kommunalgeführten Praxis für Allgemeinmedizin, zur regionalen Zusammenarbeit beim Wohnungsbau, zur Klimarelevanzprüfung politischer Entscheidungen und zu Spielplatzkörben mit Sandspielzeug für Kinder und Familien. Gerade diese Themen,
so die Fraktion, beträfen zentrale Zukunftsfragen für die Stadt und griffen altbekannteProbleme auf, die viele Bürgerinnen und Bürger bereits seit Jahren beschäftigten.
Aus Sicht von VOLT sollte Kommunalpolitik offen genug sein, neue Ansätze zumindest ergebnisoffen zu prüfen. Genau darin liege der Sinn eines Prüfauftrags:
Nicht jede Idee müsse am Ende umgesetzt werden, aber innovative Vorschläge verdienten eine sachliche Betrachtung und einen ehrlichen Diskurs. Dass selbst dieser erste Schritt in allen aufgeführten Fällen keine Mehrheit fand, sei aus Sicht der Fraktion bedauerlich.
Besonders kritisch sieht VOLT dabei den Umgang mit den eigenen Vorschlägen im Rat. Mehrfach seien Anträge aus Sicht der Fraktion nicht inhaltlich widerlegt, sondern
lediglich pauschal zurückgewiesen worden. Vor allem die CDU habe nahezu alle VOLT-Anträge ohne ausführliche Kommentierung abgelehnt. Teilweise wurden die Vorschläge seitens der CDU in ihrer formalen Ausgestaltung kritisiert und als „unsympathisch“ eingeordnet worden, statt sich intensiv mit den eigentlichen Inhalten auseinanderzusetzen.
Fraktionsvorsitzender Uli Schwieder formuliert es so: „Wir wünschen uns den konstruktiven, respektvollen Diskurs an der Sache. Hierzu braucht es Offenheit für neue Ideen. Gerade bei Prüfaufträgen sollte es selbstverständlich sein, dass man Chancen und Risiken zunächst gemeinsam betrachtet, statt neue Ansätze vorschnell abzublocken.“
VOLT betont zugleich ausdrücklich, dass man den politischen Wettbewerb und unterschiedliche Sichtweisen respektiere. Gerade in einem eher konservativ geprägten Umfeld sei Zurückhaltung gegenüber neuen Ideen nachvollziehbar. Dennoch glaube die Fraktion, dass die aktuellen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen mehr Offenheit erforderten.
„Die Zeiten verändern sich“, erklärt Schwieder. „Viele Probleme, über die wir heute sprechen – etwa medizinische Versorgung, Wohnraummangel, Einsamkeit, Digitalisierung oder soziale Teilhabe – lassen sich nicht dauerhaft mit den gleichen Antworten lösen wie vor Jahrzehnten. Deshalb sollten wir uns als Stadt freuen, wenn neue Impulse eingebracht werden.“
Die Fraktion betont, dass sie ihre Ideen bewusst pragmatisch formuliere. Viele Vorschläge orientierten sich an erfolgreichen Beispielen anderer Städte oder europäischer Kommunen und sollten darauf geprüft werden, ob sie auch für Oelde sinnvoll sein könnten.
VOLT zeigt sich überzeugt, dass Fortschritt häufig zunächst ungewohnt wirke. Gerade deshalb brauche es einen offenen Austausch statt parteitaktischer Reflexe. Aus Sicht der Fraktion schade es der politischen Kultur, wenn Vorschläge weniger nach ihrem Inhalt als nach ihrer Herkunft bewertet würden. Die Volt Fraktion selbst,
bewerte die Anträge anderer Parteien stets ausschließlich inhaltlich und könne Ideen jeder demokariefreundlichen Fraktion zustimmen.
„Interfraktionelle Zusammenarbeit gehört zur zielführenden Kommunalpolitik dazu. Wir sind und bleiben für Anregungen aus der Bürgerschaft und anderen Fraktion offen, weil wir Oelde nur gemeinsam fit für die Zukunft machen können.“, stellt Michael Twittmann fest.
Gleichzeitig verbindet VOLT die Kritik mit einer klaren Einladung zum Dialog. Viele Menschen verbinden mit konservativer Politik Verlässlichkeit, Maß und Verantwortung – Werte, die auch für VOLT wichtig sind. Gerade deshalb geht es der Fraktion nicht darum, Bewährtes leichtfertig infrage zu stellen. Aber Zeiten verändern sich. Herausforderungen wie Ärztemangel, Einsamkeit, Digitalisierung oder die finanzielle Situation der Kommunen verlangen zunehmend nach neuen Ideen und pragmatischen Lösungen. VOLT wirbt deshalb dafür, neue Ansätze offen und neugierig zu begegnen, weil das Bewahren des Bekannten allein in schwierigen Zeiten nicht zukunftsfähig sei. Fortschritt bedeutet nicht, alles Alte aufzugeben – sondern das Gute zu bewahren und gleichzeitig mutig genug zu sein, sinnvolle neue
Wege zu prüfen.
„Wir wissen, dass Veränderungen Zeit brauchen“, sagt Schwieder. „Aber wir glauben auch, dass Oelde davon profitieren kann, wenn man neuen Ideen zumindest eine
faire Chance gibt. Genau dafür werden wir uns weiterhin sachlich, konstruktiv und beharrlich einsetzen.“
