VOLT Oelde fordert mehr Mut für neue Ideen im Stadtrat

Pressemeldung der VOLT Fraktion:

Nach der Ratssitzung vom 11.05.2026 zieht die VOLT-Fraktion ein gemischtes, insgesamt aber konstruktives Fazit. Zwar fanden mehrere Anträge der Fraktion keine Mehrheit, gleichzeitig sieht VOLT in den Debatten ein deutliches Zeichen dafür, dass zentrale Zukunftsfragen inzwischen stärker in der Oelder Kommunalpolitik angekommen sind.

Im Mittelpunkt standen Vorschläge zur kommunalen Gesundheitsversorgung, zur regionalen Zusammenarbeit beim Wohnungsbau, zur Klimarelevanzprüfung politischer Entscheidungen, zu Spielplatzkörben für Familien sowie zur besseren Schulverpflegung für Kinder in den Schulen. Letzterer erhielt aus einziger die Zustimmung für den Verweis in den Fachausschuss.

Aus Sicht der Fraktion zeigen die Diskussionen in der Öffentlichkeit, dass viele Bürgerinnen und Bürger sich neue Ideen, modernere Ansätze und mehr Mut zur Veränderung wünschen. Gleichzeitig sei deutlich geworden, dass insbesondere konservative Kräfte im Rat viele Vorschläge bislang zurückhaltend bewerten oder ablehnen.

Kritisch sieht VOLT dabei vor allem den Umgang mit einigen eigenen Anträgen. Nach Auffassung der Fraktion seien mehrere Vorschläge nicht inhaltlich widerlegt, sondern teilweise pauschal als „unsympathisch“ bewertet worden. Eine konkrete fachliche Auseinandersetzung mit den eigentlichen Ideen habe dagegen häufig kaum stattgefunden. Gerade bei Prüfaufträgen, die zunächst lediglich Chancen, Risiken und Umsetzungsmöglichkeiten untersuchen sollten, wünsche sich VOLT künftig mehr Offenheit und eine stärkere Diskussion über Inhalte.

Fraktionsvorsitzender Uli Schwieder formuliert es so: „Viele unserer Vorschläge greifen Probleme auf, die seit Jahren bekannt sind. Wir verstehen, dass Veränderungen manchmal Skepsis auslösen. Aber wir glauben, dass man Herausforderungen nicht dauerhaft mit den Antworten der Vergangenheit lösen kann.“

Gerade bei Themen wie medizinischer Versorgung, Digitalisierung, sozialer Teilhabe oder bezahlbarem Wohnraum brauche es den Mut, neue Wege zumindest ernsthaft zu prüfen. VOLT verstehe sich als Fraktion, die konkrete Lösungsansätze entwickeln wolle – pragmatisch, innovativ, finanzierbar und mit Blick auf langfristige Entwicklungen.

Die Fraktion verweist darauf, dass mehrere ihrer Vorschläge bewusst als Prüfaufträge formuliert worden seien, um zunächst Chancen, Risiken und konkrete Umsetzungsmöglichkeiten ergebnisoffen zu analysieren. Dass selbst solche Prüfungen teilweise keine Mehrheit gefunden hätten, sei aus Sicht von VOLT bedauerlich, ändere aber nichts am grundsätzlichen Kurs der Fraktion.

„Beharrlichkeit gehört zur Kommunalpolitik dazu“, erklärt Schwieder. „Fortschritt entsteht selten sofort. Viele gute Ideen wirken anfangs ungewohnt, werden später aber selbstverständlich. Deshalb werden wir weiter konstruktiv daran arbeiten, Oelde Schritt für Schritt nach vorne zu bringen.“

Dabei setzt VOLT weiterhin auf einen sachlichen Politikstil und den Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung und anderen Fraktionen. Der Anspruch bleibe, moderne Lösungen mit einem offenen europäischen Blick auf kommunale Herausforderungen zu verbinden – mit klarer Haltung für Innovation, soziale Verantwortung und eine zukunftsfähige Stadtentwicklung.