Pressemeldung der VOLT Fraktion Oelde:
Die aktuellen Entwicklungen rund um den Oelder Baubetriebshof und die angekündigte Schließung des Marienhospitals nimmt die VOLT-Fraktion zum Anlass für einen neuen Antrag: Künftig soll die Stadt einmal jährlich einen kompakten präventiven Risikobericht erstellen. Ziel ist es, größere finanzielle, organisatorische oder infrastrukturelle Herausforderungen möglichst früh zu erkennen – bevor aus einem absehbaren Risiko akuter Handlungs- und Finanzierungsdruck entsteht.
„Gerade die vergangenen Monate zeigen, warum jetzt der richtige Zeitpunkt dafür ist“, erklärt Fraktionsvorsitzender Uli Schwieder. „Beim Baubetriebshof mussten innerhalb kurzer Zeit neue Perspektiven entwickelt werden. Beim Marienhospital erleben wir gerade, wie eine Entwicklung, auf die die Stadt selbst nur begrenzten Einfluss hat, plötzlich enorme Bedeutung für Oelde bekommt. Nicht jedes Ereignis können wir verhindern. Aber wir können uns systematischer fragen, welche Risiken heute schon erkennbar sind und worauf wir uns vorbereiten sollten.“
Einmal im Jahr: Was könnte Oelde in den nächsten Jahren teuer werden?
Der Antrag sieht ausdrücklich kein umfangreiches neues Berichtswesen vor. Vielmehr sollen die Fachdienste und relevanten städtischen Eigenbetriebe einmal jährlich die wichtigsten absehbaren Risiken ihres Bereichs in einer kurzen, standardisierten Form benennen. Gefragt werden soll unter anderem nach dem zeitlichen Horizont, der Eintrittswahrscheinlichkeit, möglichen finanziellen Auswirkungen und denkbaren präventiven Maßnahmen. Bereits vorhandene Berichte, Zustandsbewertungen und Investitionsplanungen sollen genutzt und nicht doppelt erstellt werden.
In den Blick genommen werden könnten beispielsweise kommunale Gebäude, Schwimmbäder, technische Anlagen, Straßen, Kanalisation oder wichtige Einrichtungen der Daseinsvorsorge. Entscheidend wäre dabei eine einfache Leitfrage: Welche heute schon erkennbaren Entwicklungen könnten Oelde in einigen Jahren zu erheblichen Ausgaben oder politischen Entscheidungen zwingen?
„Wir wollen keine Liste theoretischer Katastrophen“, betont Schwieder. „Es geht um die wenigen Themen, bei denen Fachleute in der Verwaltung heute schon sagen können: Da könnte in drei, fünf oder acht Jahren etwas Größeres auf uns zukommen. Genau dieses Wissen sollten Politik und Haushalt frühzeitig nutzen.“
Bewusst vor den Haushaltsberatungen
Vorgesehen ist, den Bericht jährlich in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause im nichtöffentlichen Teil vorzulegen. So bliebe genügend Zeit, relevante Punkte vor den Haushaltsberatungen weiter zu untersuchen und gegebenenfalls Planungsmittel, Rückstellungen oder Investitionen rechtzeitig zu berücksichtigen.
Für VOLT ist gerade das angesichts der aktuellen Haushaltslage entscheidend. Früheres Wissen könne nicht verhindern, dass kostspielige Entscheidungen notwendig werden. Es könne aber ermöglichen, Alternativen rechtzeitig zu prüfen, Investitionen zu staffeln und finanzielle Belastungen besser zu verteilen. Genau darauf zielt der Antrag ab.
„Baubetriebshof und Marienhospital sind für uns keine Argumente dafür, dass in Oelde alles schlecht läuft“, fasst Schwieder zusammen. „Sie zeigen aber sehr deutlich, wie schnell aus einer Entwicklung eine große kommunalpolitische Aufgabe werden kann. Wenn wir heute schon wissen können, was uns morgen beschäftigen wird, sollten wir dieses Wissen auch nutzen. Prävention ist nicht spektakulär – aber meistens deutlich günstiger und besser planbar als spätes Reagieren.“
________________________________________
Die Oelde App versteht sich als neutrales Berichtsmedium für Oelde, Stromberg, Sünninghausen und Lette. Wir berichten neutral über politische Entwicklungen, Debatten und Positionen!
