Es folgen Pressemitteilungen der Partei Volt Oelde:
Veranstaltungsbericht Glitzertattoos
Am Donnerstag waren auf den Stromberger Spielplätzen viele glückliche Kinder mit ihren Eltern und Großeltern anzutreffen, die stolz ihre bunten Glitzertattoos präsentierten. Bürgermeisterkandidat Uli Schwieder und die Volt Partei luden zum Tattoo ein, um genau dies zu erreichen, aber auch, um über die Interessen jungen Familien zu sprechen. Trotz des wuseligen Treibens der begeisterten Kinder konnten gute Gespräche geführt werden, auch weil die Kinder die Tattoostation kurzerhand selbst übernahmen. Besonders Fragestellungen rund um das Thema der Generationengerechtigkeit wurden angesprochen. Die Eltern sorgten sich mit Blick auf ihre Kinder um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, um den Klimawandel und die Position der Oelder AfD in diesem Kontext und um den explosionsartig angewachsenen Schuldenstand der Stadt. Die Ortsgruppe der Volt-Partei, die selbst aus vielen jungen Eltern besteht, konnte die geäußerten Sorgen gut nachvollziehen und Auskunft geben, was in der Ratsarbeit zu den jeweiligen Themen in den letzten Jahren geschehen war. Gemeinsam konnten erste Ideen für die nächste Amtszeit entwickelt werden, die Uli Schwieder als Bürgermeister gerne mit auf seine Agenda nehmen wird. Nach insgesamt rund zwei Stunden intensiver Gespräche und teilweise großflächig tätowierter Kinderarme ging eine fröhliche Veranstaltung zu Ende, die für alle Beteiligten richtig schön und ertragreich war.
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Bürgerbüro braucht offene Sprechstunde und digitalen Chatbot
Die Verwaltung ist Dienstleisterin für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Wenn ein konkretes Standardanliegen zu erledigen ist, findet man meist das passende Formular oder einen Link auf der Homepage der Stadt. Zahlreiche weitere Bürgerangelegenheiten werden, nur nachdem zuvor online ein Termin gebucht wurde, im Bürgerbüro vorgetragen und bearbeitet. Viele dieser Anliegen ließen sich online erledigen, wenn wir – neben dem Bürgerbüro im Rathaus – über ein digitales Bürgerbüro verfügten. In anderen Kommunen wurden seit einiger Zeit sogenannte Chatbots, also digitale Bürgerbüros, eingeführt, welche 24/7 erreichbar sind. Hier werden von einer KI-gestützten Chatsoftware diverse Anliegen verbindlich bearbeitet. In einer anderen Kommune in NRW wurden so 15.000 Anliegen in einem Jahr abgewickelt, ohne dass sich jemand auf den Weg ins Rathaus begeben oder Verwaltungsmitarbeiter die Fälle aufwendig bearbeiten mussten. Lastschriftmandate wurden so unmittelbar digital geändert, Hunde an- oder abgemeldet und vor allem diverse Auskünfte mit Quellenbezug erteilt. Der Chatbot versteht und antwortet in zahlreichen Sprachen und Sprachniveaus und ist durch die formlose Chatstruktur – anders als übliche beamtendeutsche Formulare – besonders barrierearm. Auch mit Blick auf unsere schwierige Haushaltslage ist die Einführung eines Chatbots interessant, da die Kosten für die Bearbeitung eines Anliegens bei rund einem Euro liegen können. Die spürbare Entlastung im Bürgerbüro würde zudem womöglich wieder die Einrichtung einer offenen Sprechstunde im Rathaus ermöglichen oder die Möglichkeit eröffnen, aufwendigere Beratungen für ältere Menschen oder Menschen mit sehr persönlichen oder komplexen Anliegen durchzuführen. So könnte eine gelebte Digitalisierung für alle Bevölkerungsgruppen von Vorteil sein.
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Ankündigung: Kinderfest 05.09.
Die Volt-Ortsgruppe möchte erfahren, wie sich Kinder und ihre Eltern das Oelde der Zukunft vorstellen. Hierzu lädt sie am Freitag, 05.09. von 15:00-17:00 Uhr zum „Kinderfest“ auf den Hermann-Johenning-Platz in der Innenstadt ein. Neben einigen Spielmöglichkeiten, Tatoos und einer kleinen Leckerei wird es eine Malstation mit dem Titel „Unser Oelde, wenn wir groß sind“ geben, an der Zukunftsbilder entstehen sollen, die zeigen, was sich die jüngsten Oelderinnen und Oelder für unsere Stadt wünschen.
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Uli Schwieder: Endlich ehrlich mit der Haushaltslage umgehen
Wir führen in Oelde ein gutes Leben. Wir haben alles, was wir brauchen und das auf einem recht hohen Niveau. Gut ausgestattete Schulen, hochwertige Freizeitangebote, intakte Vereine und Vieles mehr. So soll es bleiben! Zumindest so lange wie möglich, denn ein Blick auf die städtischen Finanzen lässt Böses erahnen. Im aktuellen Kalenderjahr weist der Oelder Haushalt ein Defizit von über 10 Millionen Euro aus und der Prognose nach ist kaum eine Verbesserung der Jahresergebnisse in den nächsten Jahren in Sicht, obwohl wir Mehrerträge von über 8 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr erzielen konnten! Hierfür gibt es auch Ursachen, die wir nicht beeinflussen können, wie die Verwaltung gerne erläutert, aber die Haushaltslage hat eben auch maßgeblich mit unserer hausgemachten Haushaltspolitik zu tun. Zu Beginn dieser Amtszeit betrug der Schuldenstand rund 30 Millionen Euro, wobei in der letzten Amtszeit unter Herrn Knoop noch eine Reduktion von 5 Millionen Euro erreicht werden konnte. Ende 2024 lagen wir schon bei 45 Millionen Euro, Ende dieses Jahres wohl bei rund 60 Millionen Euro! Wir zahlen schon heute weit über eine Million Euro Zinsen pro Jahr. Die nun fast vergangene Amtszeit stellt eine dramatische Zäsur der Oelder Haushaltsentwicklung dar, der es nun ehrlich und tatkräftig zu begegnen bedarf, wenn wir die fast sichere Haushaltssperre in den nächsten Jahren noch abwenden wollen. Wir müssen an allen drei Stellschrauben der Haushaltspolitik drehen. Konkret bedeutet das, dass wir auf der Ausgabenseite spürbare Einschnitte machen müssen. Prestigeprojekte, wie der Wasserlauf auf der Herrenstraße, müssen in Zukunft unterbleiben und Flächenankäufe auf Vorrat von über 6 Millionen Euro müssen auch nicht sein. Auch auf der Einnahmenseite müssen wir schweren Herzens aktiv werden. Konkret schlage ich eine Gewerbesteueranpassung vor, so dass sich unser Steuersatz im Kreismittelfeld befände. Unser Wirtschaftsstandort mit der guten Verkehrsanbindung ließe dies bedenkenlos zu. Als dritte Stellschraube müssen Verwaltungsabläufe auf den Prüfstand, um Effizienzpotentiale zu ermitteln. Mein Vorschlag eines digitalen Bürgerbüros unterstützt durch einen Chatbot kann hier hilfreich sein. Natürlich werden wir auch in Zukunft manche Ausgabe tätigen müssen oder wollen. Hierbei gilt es zu erwägen, ob lokales Sponsoring eine Option sein kann. Wenn beispielsweise die Innenstadt generationengerecht umgestaltet würde, könnten einzelne Baumaßnahmen, wie ein Kinderspielgerät oder eine Kulturbühne, von lokalen Unternehmen mitfinanziert werden. Zudem sollten wir in der Politik einen „Generationenvorbehalt“ bei jeder politischen Entscheidung verpflichtend einführen. Dies meint, dass jedem Beschlussvorschlag eine übersichtliche Darstellung der Haushaltsrelevanz der Maßnahme, auch über einige Jahre hinweg und inklusive relevanter Folgekosten, angehängt ist. So können Ratsmitglieder verantwortungsvoll entscheiden und auch die öffentliche Transparenz der Haushaltsrelevanz unserer Entscheidungen würde ich begrüßen. Als Mitglied des Finanzausschusses des Städte-& Gemeindebundes NRW stehe ich im regelmäßigen Kontakt mit zahlreichen Kämmerern und Bürgermeistern des Landes und bleibe auch dort auf der Suche nach Lösungsideen. Kurzum: Wenn wir in Oelde handlungsfähig bleiben wollen, müssen wir uns ehrlich machen und eingestehen, dass es Einschnitte geben muss und wir wieder etwas Bescheidenheit einkehren lassen müssen.
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Bild: VOLT Oelde
Hinweis: Der Beitrag wurde von der Partei zur Verfügung gestellt. Die Oelde App veröffentlicht die Inhalte kostenlos und ist politisch neutral.
